Agb´s
ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
I ALLGEMEINES
1.1 Vertragsumfang & Gültigkeit
Beautiful Lovestory by Jaqueline Herm im Folgenden „Beautiful Lovestory“ genannt, Heidelberger Straße 30, 69436 Schönbrunn, Deutschland, erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen Beautiful Lovestory und dem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
Die Leistungserbringung erfolgt ausschließlich nach diesen AGB oder von Beautiful Lovestory schriftlich bestätigten Änderungen und Ergänzungen. Angebote sind freibleibend. Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung auch für alle Folgegeschäfte. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kundens werden hiermit ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn diesen seitens Beautiful Lovestory nicht widersprochen wird.
1.2 Angebot, Vertragsabschluss
Umfang und Bedingungen, Aktualisierungen und Änderungen der vertraglichen Leistungen und das Honorar ergeben sich aus den Vereinbarungen zwischen Beautiful Lovestory und dem Kunden. Der Vertrag zwischen Beautiful Lovestory und dem Kunden kommt dadurch zustande, dass der Kunde das Angebot von Beautiful Lovestory annimmt. Die Angebotslegung erfolgt in schriftlicher Form. Änderungen und Ergänzungen eines mit Beautiful Lovestory geschlossenen Vertrages bedürfen der Textform (E-Mail). In jedem Fall sind dem Kunden vor Beginn jeder Kosten verursachenden Arbeit Kostenvoranschläge zu unterbreiten. Beautiful Lovestory ist berechtigt, sich bei der Erfüllung seiner Leistungen auch der Hilfe anderer Unternehmen zu bedienen.
1.3 Preise, Steuern und Gebühren
Gemäß § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Die Preisangaben gelten nur für den vorliegenden Auftrag. Projektmehrkosten, die durch unerwartete Veränderungen der Beauftragung während der Projektlaufzeit entstehen, werden von Beautiful Lovestory innerhalb von 3 Werktagen bekannt gegeben und sind ebenfalls getrennt in Rechnung zu stellen.
1.4 Zahlung
Der Verbraucher verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Erhalt einer Rechnung via Überweisung zu zahlen. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung durch Beautiful Lovestory. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigt Beautiful Lovestory, die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Arbeitsbeginn seitens Beautiful Lovestory ist, sobald die 1. Abschlagszahlung der in Auftrag gegebenen Leistung am Konto des Auftragsnehmers eingegangen ist. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das vereinbarte Honorar rechtzeitig bezahlt ist, da ansonsten eine zeitgerechte Abwicklung und Lieferung der bestellten Dienstleistungen/Produkte nicht gewährleistet werden kann. Alle damit verbundenen Kosten sind vom Kunde zu tragen. Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltende Höhe. Weiters ist Beautiful Lovestory nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrags zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.
II DIENSTLEISTUNGEN
2.1 Konzept-/Ideenschutz & Urheberrecht
Erstellt Beautiful Lovestory für den Kunde ein Konzept oder leistet andere Vorarbeiten in Hinblick auf die Hauptleistung (Entwürfe etc.) untersteht das Konzept in seinen sprachlichen und grafischen Teilen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung von Beautiful Lovestory ist dem Kunde nicht gestattet.
Der gesamte damit verbundene Personal- und Sachaufwand kann an den Vertragspartner verrechnet werden, auch wenn dieses Konzept nicht verwirklicht wird oder der Kunde die Verwirklichung Dritten überträgt. Die Personalstunde wird dabei mit EUR 75,– angesetzt.
Jede Verletzung des Urheberrechtes wird strafrechtlich verfolgt.
Erstellt Beautiful Lovestory ein individuelles Design für den Kunden, erlangt der Kunde damit lediglich die Nutzungsrechte für den persönlichen Zweck (Hochzeitsfeier o.ä.), jedoch nicht die Exklusivrechte. Beautiful Lovestory bleibt Urheber des Designs und darf dieses weiteren Kunden, u.a. im Onlineshop, anbieten.
2.2 Auftragsabwicklung
Sofern in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, sind alle Artikel nach folgenden Phasen fertiggestellt:
1: Der Kunde erhält die Auftragsbestätigung von Beautiful Lovestory in schriftl. Form sowie die erste Abschlagsrechnung. Mit der Auftragsbestätigung bittet Beautiful Lovestory den Kunden ausdrücklich um Mitwirkung, d.h. um das Zusenden von Texten, Daten und weiteren Input / Informationen je nach Abstimmung.
2: Nachdem der Kunde die nötigen Unterlagen an Beautiful Lovestory übermittelt hat, erhält der Kunde nach max. 14 Werktagen einen Erstentwurf.
3: Auf Wunsch des Kundens führt Beautiful Lovestory Änderungen/Korrekturschleifen (3 Werktage pro Korrekturdurchlauf) durch. 2 Korrekturschleifen sind im Preis/Produkt inkludiert. Darauffolgende Korrekturdurchläufe werden mit € 38,– verrechnet.
4: Nach Druckfreigabe durch den Kunden, folgt die Produktion. Beautiful Lovestory stellt spätestens zu diesem Zeitpunkt eine Rechnung an den Kunden. Nach Produktion und Zahlungseingang erfolgt die Lieferung.
2.3 Leistungsumfang & Mitwirkungspflicht des Kunden
Beautiful Lovestory erbringt Leistungen nur aufgrund eines zwischen Beautiful Lovestory und dem Kunden konkret vereinbarten Leistungsangebots. Für Leistungen, die darüber hinausgehen, hat der Kunde ein angemessenes Entgelt zu leisten, soweit nichts Anderes schriftlich vereinbart ist. Als angemessenes Entgelt für den Personalaufwand wird zumindest ein Stundensatz von EUR 75,00 vereinbart.
Alle Lieferungen, Zu- und Rücksendungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden.
Der Kunde legt Beautiful Lovestory alle für die Erfüllung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vor und informiert Beautiful Lovestory unverzüglich von allen Vorgängen und Umständen, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind oder Bedeutung haben könnten, auch wenn sie erst während der Auftragserfüllung bekannt werden.
Der Kunde verpflichtet sich, Genehmigungen rechtzeitig zu erteilen, damit Beautiful Lovestory im Arbeitsablauf nicht beeinträchtigt und in der Lage ist, die Folgearbeiten ohne Mehrkosten und Qualitätsrisiko zu erbringen. Eine Genehmigung gilt als rechtzeitig erteilt, wenn das von Beautiful Lovestory gesetzte Datum für die Genehmigung nicht überschritten wird.
Bei Zeitverzögerungen, die nicht im Verantwortungsbereich von Beautiful Lovestory liegen, wird der daraus entstehende Mehraufwand zeitlich erfasst und nach den vereinbarten Honorarsätzen abgerechnet.
Bei Zeitverzögerungen, die eine termingerechte Durchführung des Auftrags gefährden und nicht im Verschulden von Beautiful Lovestory liegen, steht Beautiful Lovestory ein außerordentliches Rücktrittsrecht zu. Bis zu diesem Zeitpunkt entstandene externe Kosten werden zu 100 Prozent an den Kunden weiterberechnet und der bislang entstandene interne Aufwand nach den vereinbarten Honorarsätzen abgerechnet und sind vom Kunde zu bezahlen.
Der Kunde erlaubt Beautiful Lovestory, ihn und konkret abgewickelte Projekte und erbrachte Dienstleistungen als Referenz beispielsweise auf Homepage und sozialen Netzwerken zu veröffentlichen. Personenbezogene Daten (Handynummer, private Adresse oder Email Adressen) werden hierbei nicht veröffentlich.
III RÜCKTRITTSRECHT, WIDERRUFSBELEHRUNG & HAFTUNG
3.1 Widerrufsrecht
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
verschlechtertem Zustand zurückgeben, so ist der Kunde gegebenenfalls zum Wertersatz verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung eines Artikels ausschließlich auf dessen Prüfung – wie diese auch in einem Geschäftslokal möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
3.1.1 Ausschluss des Widerrufsrechts
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei den von Beautiful Lovestory gelieferten Papeterie-Produkten um Waren handelt, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden und auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB steht dem Kunden bei Verträgen über derartige Waren kein Rücktrittsrecht von im Fernabsatz abgeschlossenen Verträgen zu. Der Kunde hat daher nach dem BGB kein Recht auf Rücktritt vom mit Beautiful Lovestory abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von personalisierten Papeterie-Produkten.
Geringfügige Abweichungen in den Eigenschaften von Hochzeitsartikeln gegenüber den Beschreibungen und Angaben, insbesondere hinsichtlich Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale können sich aus handelsüblichen Schwankungen, technischen Produktionsabläufen oder der naturgegebenen Beschaffenheit der Materialien ergeben. Derartige Abweichungen stellen keine Produktmängel dar und begründen daher keine Gewährleistungsansprüche des Kunden.
Beautiful Lovestory bittet den Kunden ausdrücklich um Druckfreigabe. Dabei hat der Kunde die Möglichkeit, Korrekturen vornehmen zu lassen. Wird die Druckfreigabe durch den Kunden erteilt, beginnt die endgültigen Produktion. Für etwaige Fehler (z. B. Schreibfehler) übernimmt Beautiful Lovestory keine Haftung.
3.1.3 Vertragsauflösung durch Beautiful Lovestory
Beautiful Lovestory ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt vor wenn: Die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird. Der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt.
Wenn die Auftragssumme nicht feststeht, da nach Stunden abgerechnet wird, wird der auf Erfahrungsbasis geschätzte Stundenaufwand für den gesamten Auftrag als Auftragssumme festgelegt und gelten die oben angeführten Stornosätze. Beautiful Lovestory wird in diesem Fall von jeder weiteren Leistungspflicht endgültig befreit. Diese Rechtswirkung und damit die Fälligkeit des Entgeltes treten spätestens mit der Erklärung des Kunden ein, die vertragsgemäßen Leistungen nicht mehr zu benötigen, jedenfalls aber dann, wenn aus den Umständen klar wird, dass der Kunde die Leistungen von Beautiful Lovestory nicht mehr abnehmen wird. Der Kunde stellt darüber hinaus Beautiful Lovestory von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten frei. Die externen Kosten sind in jedem Fall der Stornierung durch den Kunden zu bezahlen.
Weiters ist Beautiful Lovestory berechtigt jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt das Vertragsverhältnis, einzelne vertragliche Rechte (z.B. Subvollmachten) und Verpflichtungen auf Dritte zu übertragen oder sich von Dritten vertreten zu lassen. Im Falle der ordentlichen Kündigung oder der Übertragung des Vertrages wird Beautiful Lovestory den Kunde informieren und ist Beautiful Lovestory zudem berechtigt die bisher angefallenen Leistungen gegenüber dem Kunde entsprechend den vereinbarten Honorarsätzen (bei einer vereinbarten Auftragssumme anteilig entsprechend der erbrachten Leistungen) abzurechnen und ist der Kunde zur Zahlung der Rechnungssumme verpflichtet. Die externen Kosten sind durch den Kunde zu bezahlen. Wird der gesamte Vertrag oder einzelne vertragliche Verpflichtungen übertragen, haftet Beautiful Lovestory nicht für die Leistungserbringung des Dritten, der Kunde wendet sich ab dem Zeitpunkt der Vertragsübertragung ausschließlich an diesen Dritten.
3.2 Haftung
Beautiful Lovestory haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Beautiful Lovestory Hannover haftet nicht für beschädigte Waren.
3.3 Haftung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, bzw. wird nach Vereinbarung persönlich übergeben. Bereits bei Angebotslegung wird der späteste Auftragstermin bekanntgegeben, damit eine rechtzeitige Fertigstellung und Lieferung des Auftragnehmers gewährleistet werden kann. Beautiful Lovestory versichert die Lieferung auf € 500. Auf Schäden, die durch den Paketdienst verursacht werden, übernimmt Beautiful Lovestory keine Haftung. Mit der Postaufgabe geht das Eigentum an dem bestellten Papeterie-Produkt auf den Kunden über. Ab diesem Zeitpunkt haftet Beautiful Lovestory nicht mehr für den Untergang oder die Verschlechterung des bestellten Papeterie-Produkts.
Sollte Beautiful Lovestory in Lieferverzug geraten, ist ein Rücktritt des Kunden vom Vertrag nur nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung und bei grobem Verschulden von Beautiful Lovestory zulässig. Tritt der Kunde vom Vertrag aus wichtigem Grund zurück, ist er verpflichtet Beautiful Lovestory diesen wichtigen Grund schriftlich nachzuweisen. Sämtliche bis zum Vertragsrücktritt erbrachten Leistungen von Beautiful Lovestory und auch sämtliche externe Kosten sind auch in diesem Fall vom Kunde entsprechend den vereinbarten Honorarsätzen zu bezahlen.
IV SCHLUSSBESTIMMUNGEN/ SONSTIGES
4.1 Gerichtstand und Gesetzgebung
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen dem Kunden und Beautiful Lovestory zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach deutschem Recht, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird.
Änderungen oder Ergänzungen schriftlicher Verträge bedürfen der Schriftform.
Auf Verträge zwischen Beautiful Lovestory und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Es gilt deutsches Recht.
4.2. Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
4.3 Support
Unser Support steht Ihnen werktags von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter
Telefon: +4917621684813
E-Mail: kontakt@beautifullovestory.de
zur Verfügung.
4.4 Mitteilungspflichten
Der Kunde verpflichtet sich, Beautiful Lovestory Änderungen seiner persönlichen Daten, seiner E-Mail-Adresse, seiner Liefer- oder Rechnungsanschrift sowie sonstiger Angaben, welche Beautiful Lovestory für die Bearbeitung der Bestellung und Vertragserfüllung gegenüber dem Kunden benötigt unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Diese Mitteilung ist zu richten an: kontakt@beautifullovestory.de
Kommt der Kunde seiner Mitteilungspflicht nicht nach, so hat er die Folgen dessen zu tragen. Insbesondere kann Beautiful Lovestory bis zur Mitteilung einer Änderung der Lieferadresse des Kunden schuldbefreiend an die bei Beautiful Lovestory zuletzt bekannt gegebene Lieferadresse leisten.
4.5 Begriffsdefinition „Werktag“
Soweit in diesen AGB auf Werktage abgestellt wird, sind unter Werktagen die Wochentage Montag bis Freitag, ausgenommen die in Deutschland geltende gesetzliche Feiertage zu verstehen.
4.6 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.